Weihnachtsgrüße von Alexander Müller, Vorsitzender des FDP Kreisverbandes Ebersberg

Liebe Parteifreunde,

sehr geehrte Damen und Herrn,

Corona hat 2020 geprägt und wird uns auch 2021 noch mehr beschäftigen, als uns lieb ist. Wir alle haben Sehnsucht, wieder  baldmöglichst   in unser altes, gewohntes Leben zurückzukehren. Der Impfstoff macht Hoffnung, doch wird unser zukünftiges Leben wahrscheinlich etwas anders ausschauen.
Corona ist aber gegenwärtig nicht nur ein Kampf um unsere Gesundheit, sondern auch ein Kampf der Gesellschaftssysteme. Uns eint in Europa das Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und zum Rechtsstaat. Lösungen, Mehrheiten und Kompromisse darin zu finden ist manchmal mühsam, aber noch lange kein Grund deshalb sein Heil in autoritären Staatsformen zu suchen. Dann hat man vielleicht Corona etwas schneller im Griff, aber seine Freiheitsrechte auf unbestimmte Zeit abgegeben.
Deshalb ist es wichtig, in einer Demokratie eine kritische Opposition zu haben, die Fehler einer Regierung anspricht und eigene Vorschläge macht. Wer Kritik der Opposition als Verstoß gegen den nationalen Konsens bezeichnet, hat ein seltsames Demokratieverständnis. Gleiches gilt für diejenigen, die meinen, weil es schneller geht, wesentliche Grundrechtsentscheidungen als Exekutive vorbei am Parlament treffen  zu müssen.
Das Parlament und deren Parteien sind die vom Bürger gewählte Vertretung, nicht die Regierung.
Als Liberale sehen wir als Träger der Demokratie den mündigen Bürger. Wir glauben an dessen Vernunft und verantwortungsvollen Umgang mit seinen Freiheitsrechten. Dazu gehört auch die Rücksichtnahme gegenüber anderen.
Leider klappt dies nicht immer. Hätten wir z.B. alle im Herbst beim Wiederanstieg von Corona unsere Kontakte mit Ansteckungsrisiko sukzessive um 70% reduziert und uns an die AHA-Regeln gehalten, dann wären wir jetzt wohl nicht im 2. Lockdown mit ungewisser Dauer gelandet.
Viele – auch ich – haben die 2. Welle unterschätzt. Die zurückgewonnenen Freiheiten des Sommers haben uns nachlässig gemacht.
Aufgrund der Wucht der 2. Welle gibt es jetzt keine vernünftige Alternative zum Not-Lockdown mit all seinen Unzulänglichkeiten bei   Detailregelungen.
Unser liberaler Glaube an den mündigen, eigenverantwortlicheren Bürger, der Glaube an die freiheitlichen Grundwerte und unsere Demokratie bleiben aber jetzt — und erst Recht in der Zeit nach Corona — gefragt. Darin unterscheiden wir uns nicht nur von totalitären  Staaten wie China oder zunehmend auch anderen Staaten wie Russland, Türkei, etc., sondern auch innenpolitisch bei der bevorstehenden Bundestagswahl.

Liberalismus ist mit rechtsnationalen Strömungen aller Art unvereinbar. Aber auch eine linksideologisch geprägte Gesinnungsdiktatur mit sozialistischen Umverteilungsideen ist wenig liberal und konservatives, selbstbeweihräucherndes Machtgehabe und Aktionismus sind mir verdächtig.

Die FDP hat sich unter den Gegebenheiten von Corona 2020 gut geschlagen, jetzt heißt es, unsere Stimme und unser Programm im Hinblick auf eine zukünftige liberale Gesellschaft nach 2021 deutlich zur Geltung zu bringen.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein schönes Weihnachtsfest und ein glückliches neues Jahr, passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund.

Ich freue mich schon auf ein Wiedersehen in 2021.

Mit liberalen Grüßen
Alexander Müller
FDP-Kreisvorsitzender

P.S: Mein persönlicher Dank auch für Ihr Engagement und Ihre Spenden besonders bei der Kommunalwahl


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