Volksbegehren: XXL-Landtag verhindern

Volksbegehren: XXL-Landtag verhindern

Volksbegehren: XXL-Landtag verhindern



Mehr Info’s

Informationen sowie die Möglichkeit, Ihre Unterschrift abzugeben erhalten Sie an unseren Infoständen in Ihren jeweiligen Ortsverbänden.

Folgende Termine:

Infostand am Samstag, den 03.12.2022 von 10-12 Uhr beim REWE in Grafing (Leonhardstraße 5, 85567 Grafing bei München)

Landesparteitag Amberg

Landesparteitag Amberg

Unsere Delegierten aus dem Kreisverband Ebersberg mit unserem Spitzenkandidaten Martin Hagen

Selbstbewusst in Richtung Landtagswahl

Selbstbewusst in Richtung Landtagswahl

FDP-Kreisverband wählte seine Kandidaten

Die Landkreis-Liberalen haben am 20. Oktober ihre Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahl aufgestellt. Auf der Stimmkreisversammlung wurde Marc Salih aus Poing ohne Gegenstimmen als Kandidat für das Landtags-Direktmandat gewählt. Ebenfalls ohne Gegenstimmen wurden Martin Hagen aus Baldham für die Landtags-Zweitstimmenliste, André Schreiber aus Vaterstetten für das Bezirkstags-Direktmandat und Frank Hansen aus Glonn für die Bezirkstags-Zweitstimmenliste gewählt.

Mit großem Selbstbewusstsein bekräftigte Marc Salih bei seiner Bewerbungsrede zum Direktkandiaten, seinen Willen in den Landtag einzuziehen. Der Oberkommissar der Bundespolizei und Gemeinderat aus Poing will dort unter anderem dafür sorgen, dass das Ladenschlussgesetz endlich auch in Bayern liberaler wird. Er ist vom Wahlsystem für den Landtag begeistert, weil hier „im Gegensatz zur Bundestagswahl die Erststimmen für die Direktkandidaten bei der Berechnung der Stimmenzahl für die Landtagsliste nicht verloren gehen.“ Deshalb will er es nach seinem erfreulich gut gelaufenen Kampf für den Einzug in den Bundestag erneut antreten: „Jeder der mich kennt, weiß dass ich auch diesmal im Wahlkampf richtig brennen werde.“

Martin Hagen, der amtierende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, will in diesem Wahlkampf bewusst in keinem Landkreis als Kandidat für ein Direktmandat antreten, weil er als Vorsitzender der FDP Bayern in den nächsten Monaten überall Präsenz zeigen möchte. Allerdings unterstreicht er seine Verbundenheit mit seinem Wohnort dadurch, dass er für den Landkreis als Listenkandidat zur Verfügung steht. Auf der Versammlung stellte er unter anderem die massiven Versäumnisse der Bayerischen Energiepolitik der letzten Jahre heraus … vor allem in Sachen Windkraftausbau und Stromleitungen für einen überregionalen Energieausgleich. Zudem setzt er sich intensiv dafür ein, dass der Landtag wieder kleiner werden muss, um vernünftig handlungsfähig zu sein und nicht unnötig hohe Kosten zu verursachen.

Der Bezirkstags-Direktkandidat André Schreiber sieht sich in diesem Gremium genau an der richtigen Stelle, weil er als Berater für akademische Heilberufe und Dienstleister für den Marburger Bund schon einige Erfahrungen im Gesundheitswesen mitbringt. Der Bezirk Oberbayern kümmert sich als Kommunalparlament intensiv um verschiedenste Belange der Bereiche Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur, Heimat und Umwelt. Unterstützt wird er im Wahlkampf durch den frisch gewählten Listenkandidaten Frank Hansen. Er bringt als Betriebsleiter im Agrarhandel und Gemeinderat Erfahrungen in verschiedensten Bereichen ein.

Die Versammlung mit 22 stimmberechtigten Mitgliedern und einigen Gästen wurde ruhig und souverän vom FDP-Bezirksrat Daniel Reuter geleitet. Grußworte gab es von der Vorsitzenden der FDP-Bezirkstagsfraktion Barbara von Baudissin-Schmidt. In den letzten beiden Wahlgängen wurden schließlich je sechs Delegierte und Ersatzdelegierte für die Wahlkreisversammlung der FDP Oberbayern berufen. Sie entscheidet im Februar unter anderem über die Reihung der Listenkandidaten.

Aufstellungsversammlung FDP KV Ebersberg 20.10.2020 in Poing
Vorfahrt für den Bevölkerungsschutz

Vorfahrt für den Bevölkerungsschutz

FDP-Bundestagsabgeordnete Sandra Bubendorfer-Licht besuchte Sirenenhersteller Hörmann

EBERSBERG – Die FDP-Bundestagsabgeordnete Sandra Bubendorfer-Licht hat kürzlich Unternehmen aus dem Bereich des Bevölkerungsschutzes im Landkreis Ebersberg besucht. „Wir müssen mit dem schlimmsten Ernstfall rechnen, um optimal vorsorgen zu können“, sagte die Expertin für Katastrophenhilfe und FDP-Obfrau im Innenausschuss des Deutschen Bundestages. Begleitet wurde die Abgeordnete aus Ampfing (Lkr. Mühldorf) von der FDP-Kreisvorsitzenden Dr. Susanne Markmiller und dem Ebersberger FDP-Ortsvorsitzenden Volker Wagner-Solbach.

Der Bevölkerungsschutz ist für Sandra Bubendorfer-Licht verstärkt in den Fokus gerückt: Das Hochwasser im Ahrtal, der Klimawandel und die damit einhergehenden Extremwetterereignisse sowie die sich ändernde weltpolitische Sicherheitslage hätten die Sinne geschärft. Zusammen mit den beiden Geschäftsführern Anna Hörmann und Matthias Müller von der Hörmann Gruppe mit Sitz in Kirchseeon – einem bundesweit führenden Sirenenhersteller tauschte sich die Expertin für Bevölkerungsschutz über das Sirenennetz in Deutschland aus, welches nach den Plänen des Bundesamtes für Katastrophenschutz wieder ausgebaut werden soll.

Das deutsche Sirenennetz umfasst derzeit ca. 45.000 Sirenen, wobei ca. 35.000 motorbetrieben und ca. 10.000 elektrisch betrieben sind. Für ein effizientes und flächendeckendes Sirenennetz werden nach Berechnungen des Herstellers etwa 90.000 Sirenen benötigt, um die Bevölkerung in jeglichem Katastrophenfall frühzeitig zu warnen. Die herkömmliche Sirenenwarntechnik werde hierbei von den seit Kurzem möglichen Push-Mitteilungen per SMS und den Katastrophenwarn-Apps begleitet. Ziel muss es sein, so Bubendorfer-Licht, wieder ein vollfunktionsfähiges Sirenenwarnsystem zu erhalten, das die Bevölkerung auf allen möglichen Kanälen in jeglichem Katastrophenfall frühzeitig erreicht.

Diesem tiefen Einblick in die Sirenentechnik ging ein Besuch bei der Elomac Elektronik GmbH in Ebersberg voraus. Dieses Unternehmen beschäftigt sich mit Vorrang-Ampelschaltungen für Einsatzfahrzeuge. Zentrales Thema war hier, welche Hürden angesichts der verteilten Kompetenzen zwischen Bund, Land und Kommunen sowie der Einbindung verschiedener Träger von Blaulichtorganisationen zu überwinden sind, um Einsatzfahrzeuge und Ampelschaltungen mit einem entsprechenden Vorrangsystem auszustatten.

Neben dem Zeitvorteil, der bei manchem Einsatz über Leben und Tod entscheidet, verweist Elomatic-Geschäftsführer Günter Wagenbauer auf einen weiteren Vorteil: Ein solches System kann Bewohner von frequentierten Kreuzungen beispielsweise in Krankenhausnähe entlasten wenn sich ein Einsatzfahrzeug den Weg nicht erst mit dem Warnhorn selbst freimachen müsse.

„Bei den zerstreuten Kompetenzen zeigt sich deutlich, welchen stiefmütterlichen Stellenwert der Zivil- und Bevölkerungsschutz zuletzt hatte“, so die Ebersberger FDP-Kreisvorsitzende Dr. Susanne Markmiller. Diese staatlicherseits selbstgemachten Hürden müssen wir angehen und abbauen, fordert sie. „Wir müssen dafür sorgen, dass der Zivil- und Bevölkerungsschutz wieder Vorfahrt bekommt“, sagt die Bundestagsabgeordnete Bubendorfer-Licht. Dringlich sei es daher in einem ersten Schritt, die Prozesse auf der Verwaltungsseite zu straffen.


BILDTEXT: 

Vorfahrt für den Bevölkerungsschutz (v.l.): Die Ebersberger FDP-Kreisvorsitzende Dr. Susanne Markmiller und die FDP-Bundestagsabgeordnete Sandra Bubendorfer-Licht besuchten den Sirenenhersteller Hörmann mit den Geschäftsführern Anna Hörmann und Matthias Müller (Foto: Johannes Höhr/Abgeordnetenbüro).

After Work Gespräche mit der FDP Vaterstetten am 21.07.2022 um 19 Uhr

After Work Gespräche mit der FDP Vaterstetten am 21.07.2022 um 19 Uhr

Der FDP-Ortsverband Vaterstetten lädt zu den ersten „After Work Gesprächen“ ein.
Unter dem Motto „Vaterstetten, Deutschland und die Welt. Es geht um uns. Reden Sie mit!“ freuen wir uns auf anregende Gespräche und
politische Diskussionen mit den Teilnehmern / Besuchern.
Die Veranstaltung findet am 21.07.2022 ab 19 Uhr in der Bar & Lounge Valentino, Marktplatz1 in Baldham und bei jedem Wetter
statt. Dabei geht der erste Drink auf den FDP Ortsverband.