Feb. 23, 2018
Am 21. Februar wurde auf dem Zornedinger FDP-Stammtisch sehr viel über Bahnlärm entlang der Strecke Vaterstetten-Zorneding-Grafing diskutiert.
(aktualisiert in Sachen Bahnlärm am 1.3.2018) Mit 13 Teilnehmern hat die FDP in Zorneding am 21. Februar ihren ersten Stammtisch in des Jahres 2018 veranstaltet. Der Ortsvorsitzende und Gemeinderat Peter Pernsteiner begrüßte am Anfang ein neues Mitglied und ein aus dem Friesland zugezogenes Mitglied. Mit den Beitritten im letzten Jahr hat der Ortsverband jetzt mehr Mitglieder als je zuvor – 18 wohnen in Zorneding und weitere zehn in Kirchseeon.
Zunächst diskutierten die Stammtischteilnehmer über den Ausbau der digitalen Infrastruktur auf dem Lande. Die Mogelpackung der Bayerischen Staatsregierung bei der Förderung des öffentlichen WLAN-Netzes wurde heftig kritisiert – „nur eine Subvention für die Firma Vodafone“, führte Pernsteiner aus, „um in den Genuss der Zuschüsse des Freistaats zu gelangen, müssen die Kommunen die Hotspot-Infrastruktur von Vodafone mieten und sind nicht in der Hardware-Entscheidung frei“. Zumindest hat der Ausbau des Glasfasernetzes in der Gemeinde begonnen. Bis Ende 2018 soll er fertig sein – es ging leider nicht schneller voran, ist aber aus Sicht von Pernsteiner vollkommen im üblichen Rahmen, denn beispielsweise die Telekom nennt bei aktuellen Ausschreibungsprojekten von von Anfang eine Dauer von zwei Jahren. In den Hochhäusern am Daxenberg gibt es jetzt wohl eine Einigung mit den Eigentümern und eine Versorgung der dort lebenden Bürger wird geplant. Derzeit findet wöchentlich eine Besprechung mit dem Bauamt über den Fortschritt des Ausbaus statt. Auf Grund der Wetterverhältnisse können aktuell nur auf Gehwegen mit Plattenbelag oder Pflasterung Bauarbeiten durchgeführt werden.
Bahnlärm ist ganz großes Thema
Der Bahnlärm ist für die Einwohner der Gemeinde Zorneding ein Dauerthema. Die Bahn hatte vor letzte Jahr als konkrete Lärmminderungsmaßnahme für Zorneding die Einbringung von „Schienenstegdämpfern“ über 300 Meter m vorgeschlagen – lächerlich, wenn Güterzüge heute schon 400 Meter lang sind. Peter Pernsteiner leitet im Gemeinderat seit dem Frühjahr 2017 eine Parteien-übergreifende Arbeitsgruppe, die sich mit dem Thema Bahnlärm beschäftigt. Der Gemeinderat fordert den Bau von weiteren Lärmschutzwänden und hat bereits im letzten Sommer eine umfassende Stellungnahme an das Eisenbahn-Bundesamt übersandt. Bisher hat das Rathaus aber keine richtige Antwort darauf erhalten. Und dies, obwohl an der Umfrage des Bundesamts sehr viele Zornedinger und Pöringer teilgenommen hatten. Fast 50% der Zornedinger Bürger müssen rechnerisch einen Lärmpegel von 50 dB(A) oder mehr ertragen.
Beim Brenner Verkehrsgipfel in München hatte der CSU-Verkehrsminister Joachim Herrmann Anfang Februar versprochen, dass der Freistaat sich dafür einsetzt, dass mehr Verkehr auf die Schienen verlagert wird. In anderen Worten könnten recht schnell bis zu 100 zusätzliche Züge über Zorneding geführt werden. In Zusammenhang mit dem Bau des Brenner Basistunnels ist in den nächsten Jahren geplant, die Strecke so auszubauen, dass die Züge länger werden können (bis zu 700 Meter), schneller fahren können und in dichterer Folge fahren können.
Für Pernsteiner ist die einzige Lösung eine durchgehende Lärmschutzwand von Baldham nach Kirchseeon. Auf der Pöringer Seite ist derzeit keine Wand vorhanden – diese ist dringend erforderlich. Pernsteiner erwähnte auch, dass in den nächsten Tagen eine weitere Stellungnahme des Gemeinderates an das Eisenbahn-Bundesamt gerichtet wird – dies soll aber in großem Rahmen veröffentlicht werden, damit endlich mal deutlicher auf unser Bahnlärmproblem hingewiesen wird.
Pernsteiner wies außerdem darauf hin, dass das Eisenbahn-Bundesamt derzeit die zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung durchführt, an der sich möglichst nochmal viele Bürger beteiligen sollten – trotz sehr unbefriedigender Rückmeldung von Seiten der Behörde. Diese Öffentlichkeitsbeteiligung ist allerdings nur noch bis einschließlich 7. März 2018 möglich. Hier der Link dazu: https://www.laermaktionsplanung-schiene.de/eisenbahnbundesamt/de/home (die Fragen dieser zweiten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung sind unten am Ende dieses Beitrags als Anhang angefügt – Anmerkung 1.3.2018)
Stellungnahme der Zornedinger Gemeinderäte an das Eisenbahn-Bundesamt – Seite 1
Stellungnahme der Zornedinger Gemeinderäte an das Eisenbahn-Bundesamt
(neu am 1.3.2018 eingefügter Absatz) Inzwischen wurde von der Gemeinde Zorneding der genaue Wortlaut der Stellungnahme der Zornedinger Gemeinderäte an das Eisenbahn-Bundesamt veröffentlicht. Er ist als PDF-Datei auf der Homepage der Gemeinde Zorneding unter dem Link https://www.zorneding.de/aktuelles/18-bahnlaerm.shtml zu finden oder kann unten im Anhang in Form von vier Bilddateien angesehen werden.
Weitere Themen aus dem Gemeinderat
Schließlich berichtete Pernsteiner noch über weitere aktuelle Themen aus dem Gemeinderat. So gibt es im März es eine separate Gemeinderatsitzung über das Thema Bauen. In Zorneding gibt es derzeit „drei Baustellen“ – zwei davon sind in der Gemeinde mächtig umstritten. Der Bolzplatz neben dem Waldspielplatz wird zwar ein wenig verkleinert und „gedreht“, damit mehr Wohnraum in der Nachbarschaft entstehen kann. Aber gleichzeitig wird der Bolzplatz im Bebauungsplan festgeschrieben, um ihn langfristig zu sichern.
Am 21. Februar wurde auf dem Zornedinger FDP-Stammtisch sehr viel über Bahnlärm entlang der Strecke Vaterstetten-Zorneding-Grafing diskutiert.
Die geplante große Wohnanlage auf der „Wimmerwiese“ von Pöring mit ca. 210 Wohnungen ist aus Sicht von Peter Pernsteiner unter anderem notwendig, um der Bedarf von Wohnraum für junge Leute abzudecken, damit sie auch in der Gemeinde bleiben können. Dieser Standort ist momentan der einzige Platz, bei dem schnell und gleichzeitig günstige, bezahlbare Wohnungen gebaut werden könnten. Auch die weiteren Stammtischteilnehmer konnten diesen Argumenten folgen und meinten, dass wir nicht schon wieder nur Reihenhäuser und Villen brauchen, sondern endlich mal in vernünftigem Umfang bezahlbare Wohnungen.
Schließlich haben einige Mitglieder der Partei am Stammtischabend den Mangel an Kinderbetreuungsplätzen in der Gemeinde angesprochen. Ein großes Problem mit dem weiteren Ausbau sind aus Sicht von Peter Pernsteiner die deutlich höheren Auflagen des Landkeises Ebersberg im Vergleich zu den bezuschussbaren Vorgaben des Freistaats. Das Landratsamt stellt sich seiner Meinung nach „ständig beim Bau der neuen Kindergärten quer und hält sich stur an seine eigenen Vorgaben mit wesentlich mehr Platzbedarf als in München. Wir leben nun mal im Ballungsraum München mit extrem hohen Grundstückspreisen. Deshalb muss es auch mal möglich sein, auf einem etwas kleineren Kindergarten-Grundstück in der Nähe von weiteren großen öffentlichen Grünflächen etwas mehr Kinder unterbringen zu dürfen. Aber nein unser Landratsamt bleibt stur bei seinen Forderungen nach 10 Quadratmetern Spielfläche pro Kind.“ Wären die Vorschriften aus München und anderen Regionen in Zorneding anwendbar, hätten am neuen KiTa-Standort im Westen von Zorneding (Wohnanlage „An der Flur“) deutlich mehr KiTa-Plätze entstehen können. Die selben Probleme gibt es auch nächsten KiTa-Standort am Zornedinger Schmiedweg.
Einen aufschlussreichen und gelungenen Stammtisch-Abend resümierten die Parteimitglieder.
Schon mal zum Vormerken die nächsten beiden Stammtischtermine der FDP Zorneding:
Mittwoch, 7. März 2018 um 19:30 Uhr: Gasthof Hamberger, Kirchseeon (Ortsteil Eglharting)
Mittwoch, 11. April 2018 um 19:30 Uhr: Taverna Marathon, Zorneding (Am Sportpark)
Anhang:
Nachfolgend
- die acht Fragen der zweiten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung-Schiene des Eisenbahn-Bundesamtes
- öffentliche Stellungnahme der Gemeinderäte von Zorneding an das Eisenbahn Bundesamt in Form von vier Bilddateien (als PDF-Datei auf der Homepage der Gemeinde Zorneding unter dem folgenden Link zu finden https://www.zorneding.de/aktuelles/18-bahnlaerm.shtml)
Stellungnahme der Zornedinger Gemeinderäte an das Eisenbahn-Bundesamt – Seite 1
Stellungnahme der Zornedinger Gemeinderäte an das Eisenbahn-Bundesamt – Seite 2
Stellungnahme der Zornedinger Gemeinderäte an das Eisenbahn-Bundesamt – Seite 3
Stellungnahme der Zornedinger Gemeinderäte an das Eisenbahn-Bundesamt – Seite 4
Hier auch gleich zum Lesen die acht Fragen der zweiten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung. Sie bringen zwar uns Bürgern keine Möglichkeit mehr, sich zu den lokalen Problemen zu äußern, sondern nur noch über grundsätzliche Dinge, aber auch dies ist wichtig, weil das Verfahren durchaus noch verbesserungswürdig ist.
Frage 1: In welchem Maße fühlen Sie sich zum Thema und zum Ablauf der Lärmaktionsplanung an
Haupteisenbahnstrecken informiert? (Nur eine Antwort möglich!)
Frage 2: Wo und wie haben Sie von der aktuellen Lärmaktionsplanung an Haupteisenbahnstrecken
erfahren? (Mehrfachnennungen möglich!)
– Direkt durch das Eisenbahn-Bundesamt (Internetauftritt etc.)
– Presse (Internet, Printmedien, Fernsehen, Radio etc.)
– Durch die örtliche Verwaltung
– Durch Lärmschutzinitiativen vor Ort
– Von Freunden, Verwandten oder Bekannten
– Andere Informationsquellen
Frage 3: Wie bewerten Sie Ablauf und Aufbau des Beteiligungsverfahrens?
(Nur eine Antwort möglich!)
Frage 4: Konnten Sie aus dem Lärmaktionsplan Teil A Informationen über die Lärmsituation in Ihrer
Umgebung gewinnen? (Nur eine Antwort möglich!)
Frage 5: Auf welche Themen des Lärmaktionsplanes Teil A sollte zukünftig mehr eingegangen werden?
(Mehrfachnennungen möglich!)
– Gesetzliche und akustische Grundlagen
– Streckennetz und Verkehrspolitik
– Lärmminderungsprogramme und Forschungsvorhaben
– Angaben zur Situation vor Ort
Frage 6: Halten Sie die im Lärmaktionsplan Teil A beschriebenen Programme und Maßnahmen zur Lärmminderung für sinnvoll und zielführend? (Nur eine Antwort möglich!)
Frage 7: Für wie wichtig halten Sie höhere Investitionen für die Entwicklung und Erprobung neuer und innovativer Lärmminderungsmaßnahmen? (Nur eine Antwort möglich!)
Frage 8: Wie wichtig finden Sie das Erscheinungsbild von Lärmschutzmaßnahmen entlang der Strecke?
(Nur eine Antwort möglich!)
– Wichtig, unter Berücksichtigung der finanziellen Verhältnismäßigkeit
Feb. 18, 2018
Der FDP-Kreisvorstand sieht die Notwendigkeit einer 3.Startbahn für den Flughafen München bei weiter steigenden Fluggastzahlen und Flugbewegungen zwangsläufig gegeben. „München und auch der Landkreis Ebersberg bleiben eine Wachstumsregion“ so der FDP- Kreisvorsitzende Alexander Müller. „Mehr Menschen bedeuten aber mehr Flüge – daran ändert auch die Wählertäuschung von Herrn Söder nichts.“
Ein Aufschieben der Entscheidung kostet den Steuerzahler nur mehr Geld, gefährdet die Flugsicherheit wegen längerer Warteschleifen in der Luft und stellt den Vorrang der dringend notwendigen besseren Verkehrserschliessung ( mehrspuriger FTO – Ausbau, Flughafenspange S-Bahn) in Frage. Parallel muss auch jetzt schon in verbesserten Lärmschutz für betroffene Bürger investiert werden.
„Politik bedeutet für uns als FDP auch einmal unpopuläre Entscheidungen zu treffen“ so Müller weiter, „ und nicht die Infrastruktur der Metropolregion München zu verschlafen“.
Jan. 24, 2018
Beim traditionellen FDP-Neujahrsempfang freute sich der Kreisvorsitzende Alexander Müller, neben dem Bundestagsabgeordneten Karsten Klein auch Landrat Niedergesäß im vollen Saal des Gasthofs Neuwirt in Zorneding zu begrüßen. Müller betonte in seiner Begrüßung, dass Bayern ein weltoffenes Land bleiben müsse. “Für einen Weg zurück in die Kleinstaaterei steht die FDP nicht zur Verfügung.“ Wer wie die AFD jüngst im Bundestag die deutsch-französische Freundschaft in Frage stellt und damit die Hand an Europa legt, dürfe keine Nachahmer in Bayern -mit einer CSU als AFD – light -finden.
Voller Saal beim Neujahrsempfang
Karsten Klein, auch stellvertretender FDP-Landesvorsitzender in Bayern, betonte, er habe Verständnis dafür, dass viele das Nichtzustandekommen von Jamaika bedauern. Aber leider war unter einer Kanzlerin Merkel noch kein Generations- und Politikwechsel hin zu einer modernen zukunftsorientierten Gesellschaft möglich. „Nur ein Weiter so war für die FDP zu wenig Substanz“, so Klein.“ Leider war mit Frau Merkel nicht mehr machbar“.
Beste Bildung, endlich ein flächendeckender Glasfaserausbau und die Sicherung unseres Rechtsstaates seien auch in Bayern dringend nötig. Weiter Themen im bayrischen Landtagswahlkampf sind eine stärkere Förderung von start-ups und des Mittelstandes, besonders durch eine radikale Entbürokratisierung. Der FDP-Haushaltsexperte weiter: „Herr Söder hat in dieser Legislaturperiode versäumt trotz sprudelnder Kassen den von der Verfassung geforderten Schuldenabbau bis 2030 voranzutreiben. Die heutigen Geldgeschenke der CSU müssen daher zukünftige Generationen ausbaden.“
Landrat lobt Zusammenarbeit mit der FDP
Landrat Robert Niedergesäß lobte in seinem Grußwort die gute Zusammenarbeit auf Kreisebene mit der FDP und Ihren Kreisräten. Hinsichtlich Arbeitserlaubnissen für abgelehnte Asylbewerber stellte er zukünftig angesichts der guten Arbeitsmarktsituation ein großzügigeres, liberaleres Vorgehen in Aussicht. Außerdem erläuterte er die Problematik des öffentlichen Nahverkehrs im Großraum München und wies auf das Engagement des Landkreises im öffentlichen Wohnungsbau hin.
Landrat Robert Niedergesäß, Karsten Klein MdB, Martin Hagen (kandidiert als Spitzenkandidat für die bayerische FDP zur Landtagswahl), Alexander Müller (von rechts)
Dez. 19, 2017
Der FDP – Kreisverband fordert den Landkreis und die betroffenen Kommunen auf , von der Einführung oder Anwendung einer Straßenausbaubeitragssatzung bis auf weiteres abzusehen. Mit der Straßenausbaubeitragssatzung erheben die Gemeinden einmalige oder wiederkehrende Beiträge von Straßenanliegern zur Finanzierung der Verbesserung oder Erneuerung von Ortsstraßen. FDP und auch die Freie Wähler fordern auf Landesebene deren Abschaffung und selbst die CSU im Landtag möchte jetzt die Anwendung dieser Satzung von einer „Soll“ auf eine „Kann“ Regelung abmildern.
„Da macht es doch keinen Sinn diese umstrittene Regelung jetzt in den Kreiskommunen anzuwenden oder gar einzuführen, wenn spätestens nach der Landtagswahl deren Abschaffung ansteht“, so der FDP Kreisvorsitzende Alexander Müller. Die jetzige Regelung ist durch viele Ermessensspielräume willkürlich und führt daher auch zu zahlreichen Rechtsstreitigkeiten zwischen den Anliegern und den Gemeinden. Gemeinden müssen diese Satzung – einmal eingeführt – anwenden, selbst wenn die Gemeindekasse voll ist.
„ Diese Satzung wird immer ungerecht bleiben , und gehört daher abgeschafft“ so Müller. “Denn in den meisten Fällen sind es doch nicht nur die Anlieger, die eine Ortsstraße benutzen“
Die Kreis – FDP sieht keinen Bedarf für eine neue kommunale Steuer. Die Anlieger werden bereits über die Grundsteuer, die Autofahrer über die KFZ – Steuer und sonstige Straßennutzer zumindest über die Einkommenssteuer belastet. Damit ist genug Gestaltungsspielraum für Gesetzgeber und Kommunen gegeben um die nötige Finanzierung sicherzustellen.
Dez. 14, 2017
Am 6. Dezember hatte die FDP Zorneding ihre alle zwei Jahre stattfindende Ortshauptversammlung mit Wahl des Vorstandes. Zunächst berichtete Peter Pernsteiner über die letzte Amtszeit. Besonders stolz ist der inzwischen 14 Jahre amtierende Ortsverbandsvorstand darauf, dass in den letzten zwei Jahren drei Ausgaben der liberalen Ortszeitung „Zornedinger Panorama“ erscheinen konnten. Außerdem dankte er seinen Mitgliedern für die tatkräftige Unterstützung beim Bundestagswahlkampf, den er als Direktkandidat im Wahlkreis Erding-Ebersberg anführte. Mit dem Wahlerfolg zeigte er sich sehr zufrieden, weil er in seinem Wahlkreis bei den Erststimmen das zwölftbeste FDP-Ergebnis in ganz Bayern einfahren konnte und die FDP bei den Zweitstimmen sogar das achtbeste Ergebnis erzielte. Auch über seine unermüdlichen Aktivitäten im Gemeinderat berichtete er kurz.
Besonders erfreulich ist aus seiner Sicht die Entwicklung der Mitgliederzahl im Ortsverband. Während dieser zur letzen Ortshauptversammlung noch aus 13 Zornedingern und vier Kirchseeonern bestand, gehören heute 53 Prozent mehr zu diesem FDP-Ortsverband – 18 aus Zorneding und acht aus Kirchseeon. Pernsteiner hofft sehr, dass die Kirchseeoner im Hinblick auf die 2020 stattfindende Kommunalwahl bald einen eigenen Ortsverband gründen können, damit sie durch mehr Ortspräsenz auch in den dortigen Gemeinderat einziehen werden. Anschließend berichtete Christoph Reisbeck über den Kassenstand des Ortsverbandes und freute sich, dass das Polster für den lokalen Landtagswahlkampf und zumindest zur Vorfinanzierung der nächsten Ausgabe der FDP-Ortszeitung reichen könnte.
Anschließend fand mit zwölf stimmberechtigten Mitgliedern die Neuwahl des Vorstandes unter Leitung des stellvertretenden FDP-Kreisvorsitzenden Ewald Silberhorn aus Poing statt. Nach kurzer Diskussion einigten sich die Zornedinger Liberalen, dass sie ihren Ortsvorstand aufgrund der sehr positiven Mitgliederentwicklung erweitern wollen – und zwar um zwei Beisitzer aus Zorneding und einen aus Kirchseeon. In den ersten drei Wahlgängen erklärten sich die bisherigen Amtsinhaber jeweils zur erneuten Kandidatur bereit und wurden auch jeweils in geheimer Wahl meist einstimmig in ihren Ämtern bestätigt.
Von links nach rechts: Wolfgang Stranak (Stellvertretender Ortsvorsitzender), Daniel Friedrich, Christoph Reisbeck (Schatzmeister), Heike Schubert, Peter Pernsteiner (Ortsvorsitzender) und Silke Cerveny aus Kirchseeon
Peter Pernsteiner ist also weiterhin Ortsverbandsvorsitzender, Wolfgang Stranak sein Stellvertreter und Christoph Reisbeck Schatzmeister der FDP-Zorneding. Zu Beisitzern wurden für Zorneding Heike Schubert und Daniel Friedrich, für Kirchseeon Silke Cerveny gewählt. Anschließend wurde noch intensiv über das Zornedinger Brennpunktthema Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und die drei diesbezüglich anstehenden neuen Bebauungspläne diskutiert.
Dez. 3, 2017
Der plötzliche Tod des SPD-Bundestagsabgeordneten Ewald Schurer, den wir über Jahrzehnte als offenen Diskussionspartner gekannt und geschätzt haben, macht uns betroffen.
Ewald Schurer war ein streitbarer und aufrichtiger Demokrat, der sich mit großem Engagament für seine Ziele, den Landkreis und die Bürger eingesetzt hat.
Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.
Alexander Müller Ewald Silberhorn
