Jan. 7, 2020
Vor rund drei Monaten haben sich andere Parteien in Ebersberg auf eine verbesserte Tunnellösung festgelegt. Die zutreffende Einschätzung, wonach die Verbesserung der Verkehrssituation zu den größten Herausforderungen gehöre, kontrastiert deutlich zur Tätigkeit der Tunnelverfechter. Aus unserer Sicht fordert die Fortschreibung des Staatstraßenausbauplans in 2022 eine Entscheidung in Ebersberg bis Mitte 2021, in anderthalb Jahren also.
Dass es den anderen Kräften in drei Monaten nicht gelungen ist, auch nur irgendeine Konkretisierung eines optimierten Tunnels aufzuzeigen, ist vor diesem Hintergrund unverständlich. Ebersberg kann sich diesen Aufschub nicht leisten und deshalb haben wir darüber nachgedacht, wie ein verbesserter Tunnel aussehen könnte. Problem bislang und Kernpunkt der Überlegungen ist es nach unserem Verständnis, den Tunnel nicht offen über Weiherkette oder Ebrach zu führen, sondern diese zu unterfahren. Dies würde zu einer so tiefen Lage des Tunnels führen, dass die Ausfahrt bei Beachtung zulässiger Steigungen beim Aldi-Auslieferungslager liegen müsste. Gleichzeitig läge der Beginn im Bereich Sankt Sebastian/Abt-Häfele-Straße/Weinleite mit der entsprechenden Belastung der Anwohner. Außerdem sollte ein Tunnel an die Straße nach Hohenlinden angeschlossen werden können, was eine Verlagerung nach Osten erfordert.
Auf dieser Basis sehen wir eine optimierte Führung des Tunnels unter Umfahrung der Weiherkette (Karte mit Tunnel in schwarz und Umgehung 5fDP in magenta, siehe unten). Diese beginnt etwa 200 m östlich der Kumpfmühle in einem leichten Bogen Richtung Gewerbegebiet Nord mit Zwischenzufahrt auf die Straße nach Hohenlinden. Die Ausfahrt kann entweder bei Bus Reiser liegen oder gegenüber Aldi und damit Reith und die Anzinger Siedlung schonen. Die Länge eines solchen Tunnels läge zwischen etwa 2,3 km und 3 km (mindestens dreimal so lang wie der „Goldner-Tunnel“) und stellte damit erhebliche Anforderungen an die Ausführung. Im Hinblick auf die komplexe Bodenstruktur der Endmoränen ist mit höherem Aufwand als bei einheitlichem Bodenaufbau zu rechnen.
Damit ergäben sich hier Dimensionen wie bei Tunnelprojekten in Füssen, Garmisch und Starnberg (letzteres mit 3,1 km und EUR 199 Mio. projektiert). Damit wären aus unserer Sicht Kosten von mindestens EUR 100 Mio. verbunden, die in Bayern bislang für Bundesstraßen und Autobahnen getragen worden sind, bei denen Sachzwänge wie sperrende Bebauung oder Hügel/Berge zu umgehen waren. In Ebersberg besteht im Osten die Möglichkeit oberirdischer Umgehungen in verschiedenen Varianten unter Nutzung von Feld-/Wiesenflächen und kurzen Waldstücken, die sämtlich nicht unter Schutz stehen (keine FFH-Gebiete, Landschafts- oder Naturschutzgebiete) und bei entsprechender Optimierung relativ überschaubare Anwohnerbelastung mit sich bringen. Eine Tunnellösung ist aus Sicht der FDP deshalb praktisch nicht umsetzbar.
Einen unrealistischen Tunnel zu verfolgen, kann zu einer verfahrenen Diskussion wie in Kirchseeon führen, die jegliche Lösung verhindert und das Verkehrschaos festschreibt. Die 5fDP dagegen (Details in Anlage), die wir Ende 2018 vorgestellt haben, ist heute die anerkannte optimierte Ostumgehung und zu überschaubaren Kosten umsetzbar.
Die FDP informiert die Ebersbergerinnen und Ebersberger durch Verteilung eines Faltblatts (pdf-Datei in Anlage) und lädt Interessierte zu der Veranstaltung „Tunneltraum oder reelle Lösung?“ ein, die am 23. Januar 2020 um 20.00 Uhr im Restaurant Akropolis gegenüber dem Rathaus stattfindet. Wir werden dort auf die diskutierte Tunnellösung und unsere Ostumgehung 5fDP eingehen und wollen darüber diskutieren.
Dez. 12, 2019
Bernhard Spoetzl FDP Bürgermeisterkandidat und Dr. D. Spitzer MdL gesundheitspolitischer Sprecher der FDP Landtagsfraktion am 03.12.2019 in Ebersberg
Auf der gut besuchten Veranstaltung der FDP in Ebersberg am 03.12.2019 in Ebersberg wies Dr. Dominik Spitzer, MdL und gesundheitspolitischer Sprecher der FDP- Landtagsfraktion darauf hin, dass es auch zukünftig für Kreiskliniken wie in Ebersberg nicht leichter wird. Es sei mit weiteren Kürzungen der Mittel und damit höheren Defiziten zu rechnen. „Ziel der Politik von Herrn Spahn ist die Etablierung leistungsfähiger Zentren. Auch die gerade angedachte Herausnahme der Pflege aus den Kliniken führt paradoxerweise zunächst zu steigenden Kosten.“
Dabei sei gerade die Pflege ein neues Geschäftsgebiet bei den überschüssigen Bettenkapazitäten der Kliniken. Dann sei man aber auch schon schnell beim Problem der fehlenden Pflegekräfte. „Hier muss auch in Bayern die Bürokratie bei der Anerkennung ausländischer Pflegekräfte abgebaut werden, aber es Bedarf auch Wohnraum und Ausbildungsplätze für Pflegekräfte“. Hier sind langfristige und weitsichtige Politiklösungen gefragt. Auch dies sichert langfristig die Wirtschaftlichkeit des Klinikstandortes, da im Extremfall Teilschließungen bei einer Unterversorgung mit Pflegepersonal drohen.
„Deutlich erkennbar sei für einen Außenstehenden wie gut die Kreisklinik Ebersberg in der Bevölkerung verankert und wie zufrieden die Patienten sind“, so Spitzer. Deshalb müsse durch neue Wege alles für den Erhalt getan werden. Aus seiner langjährigen Erfahrung als Stadtrat und Mitglied des Aufsichtsrates des Klinikverbundes Allgäu sieht er Perspektiven für einen langfristigen Erhalt des Hauses beispielsweise durch einen Klinikverbund benachbarter Kreiskliniken.
Kontrovers wurde das MVZ (Medizinisches Versorgungszentrum) als Vorfeldorganisation der Kreisklinik diskutiert. Herr Dr. Spitzer hob die Vorteile eines MVZ für Ärzte und Kreisklinik hervor. Die Anbindung eines MVZ an die Klinik um Patientennachfrage zu bündeln und Synergieeffekte zu nutzen, „kann eine Win-Win-Situation darstellen“. „Bevor Sitze wegfallen können freiwerdende Kassensitze vom Inhaber abgelöst und erworben werden“ so der Referent, räumte aber ein, dass so ein staatlicher Verdrängungswettbewerb geschaffen wird, „der jedoch politisch gewollt sei“.
Eine weitere Perspektive laut Spitzer für Kreiskliniken könnte die Kurzzeitpflege sein. Er habe daher im Landtag den Vorschlag gemacht, die Möglichkeit einer sektorenübergreifende Kurzzeitpflege zu schaffen. „Hier können beispielsweise kurzfristige Kapazitäten der Krankenhäuser genutzt werden, um Kurzzeitpflegeplätze anzubieten“. Dies ist aktuell nicht möglich. Zudem forderte Dr. Spitzer einen zentralen Plattform für freie Plätze.
Der gastgebende Ebersberger Bürgermeisterkandidat Bernhard Spötzl hoffte am Ende eines langen, hochinteressanten Diskussionsabend, dass das Problem Kurzzeitpflege bald gelöst wird: „Ich habe tagelang im Landkreis vergeblich herumtelefonieren müssen um einen Kurzzeitpflegeplatz für meinen Vater zu organisieren. Hier braucht es dringend Entlastung für die zahlreichen Bürger, die daheim aufopferungsvoll Angehörige pflegen und an der Belastungsgrenze sind“.
Dr. D. Spitzer MdL gesundheitspolitischer Sprecher der FDP Landtagsfraktion am 03.12.2019 in Ebersberg
Nov. 29, 2019
Mit dem Kreisrat Alexander Müller aus Baiern, der stellv. Kreisvorsitzenden Dr. Susanne Markmiller aus Eglharting und dem Fraktionsvorsitzenden der FDP im Landtag Martin Hagen aus Baldham an der Spitze ziehen die 60 Kreistagskandidaten – darunter ein Drittel Frauen- hochmotiviert in den Wahlkampf. Auf der Liste sind neben Mitgliedern aus allen 8 Ortsverbände auch Anhänger der Partei vertreten. Mit dabei sind auch die 5 Bürgermeisterkandidaten der FDP.
„Eine nie dagewesene Anzahl im Landkreis“ freut sich der FDP- Kreisvorsitzende Müller. „ Genauso erfreulich wie die mehr als doppelt so große Anzahl an Kandidaten auf den Gemeindelisten und der jüngste Mitgliederzuwachs“
Inhaltlich sieht Müller im neuen Kreistag die Aufgabe der Liberalen darin die Herausforderungen der Neuverschuldung – bis zu 100 Millionen- wegen der Schulbauten ( Gymnasium Poing, Berufsschule Grafing u.a.) in den Griff zu bekommen. Auch müsse man die Entwicklung der Kreisklinik weiter im Auge behalten um einerseits deren Leistungsfähigkeit aufrechtzuerhalten und anderseits dauerhafte Defizite zu vermeiden.
Kritisch begleiten müsse man auch die Mitarbeiterentwicklung im Landratsamt und den damit verbundenen vermehrten Raumbedarf. Schnellere Digitalisierung muss Bürokratie abbauen.
Auch muss der Kreis weiter Mittelstand und Handwerk fördern, damit die obigen Investitionen finanziert werden können.
Das Kommunalwahlprogramm der Kreis-FDP wird Im Detail Anfang Januar auf einer Klausur verabschiedet.
| Listen- |
|
|
| platz |
Name, Vorname |
Ort |
|
|
|
| 1 |
Müller, Alexander |
Baiern |
| 2 |
Markmiller, Susanne |
Eglharting |
| 3 |
Hagen, Martin |
Baldham |
| 4 |
Spieth, Wolfgang |
Poing |
| 5 |
Rawe, Petra |
Baldham |
| 6 |
Spötzl, Bernhard |
Ebersberg |
| 7 |
Pernsteiner, Peter |
Zorneding |
| 8 |
Gar, Bernhard |
Grafing |
| 9 |
Delonge, Florian |
Markt Schwaben |
| 10 |
Will, Renate |
Baldham |
| 11 |
Hansen, Frank |
Glonn |
| 12 |
Scheftner, Martina |
Anzing |
| 13 |
Schaffenroth, Melanie |
Pöring |
| 14 |
Missalla, Max |
Ebersberg |
| 15 |
Eimer, Claus |
Grafing |
| 16 |
Reinold, Helmut |
Markt Schwaben |
| 17 |
Sagner, Maximilian |
Kirchseeon |
| 18 |
Willenberg, Klaus |
Vaterstetten |
| 19 |
Ebertowski, Daphne |
Oberpframmern |
| 20 |
Reisbeck, Christoph |
Zorneding |
| 21 |
Gross, Valentin |
Poing |
| 22 |
Thurnhuber, Alois |
Grafing-Bahnhof |
| 23 |
Decsei, Csilla |
Ebersberg |
| 24 |
Bencker, Brigitte |
Vaterstetten |
| 25 |
Büchse, Rainer |
Kirchseeon |
| 26 |
Vogl, Josef |
Glonn |
| 27 |
Silberhorn, Ewald |
Poing |
| 28 |
Harrison, Rob |
Zorneding |
| 29 |
Schreiber, Andre |
Vaterstetten |
| 30 |
Abdin-Bey, Siad |
Zorneding |
| 31 |
Ziethmann, Julia |
Poing |
| 32 |
Harbig, Lars |
Moosach |
| 33 |
Thyssen, Michael |
Vaterstetten |
| 34 |
Seuchter, Tina |
Zorneding |
| 35 |
Paech, Katrin |
Kirchseeon |
| 36 |
Händel, Benjamin |
Ebersberg |
| 37 |
Schubert, Heike |
Zorneding |
| 38 |
Scheffler, Gerhard |
Grafing-Bahnhof |
| 39 |
Salih, Marc |
Poing |
| 40 |
Peine, Daniela |
Vaterstetten |
| 41 |
Miller, Thomas |
Purfing |
| 42 |
Wagner-Solbach, Volker |
Ebersberg |
| 43 |
Ball, Monika |
Berganger |
| 44 |
Link, Lisa-Maria |
Ebersberg |
| 45 |
Cerveny, Silke |
Kirchseeon |
| 46 |
Florek, Alexandra |
Vaterstetten |
| 47 |
Hansen, Nina |
Glonn |
| 48 |
Friedrich, Daniel |
Zorneding |
| 49 |
Diekmann, Herbert |
Grafing |
| 50 |
Preitnacher, Heinrich |
Markt Schwaben |
| 51 |
Voith, Stefan |
Ebersberg |
| 52 |
Kirschneck, Markus |
Zorneding |
| 53 |
Peine, Marco |
Vaterstetten |
| 54 |
Hildebrandt, Roland |
Eglharting |
| 55 |
Kroll, Andreas |
Poing |
| 56 |
Donitzky, Nikolai |
Grafing |
| 57 |
Hörgstetter, Marlene |
Antholing |
| 58 |
Wolfram, Gisbert |
Ebersberg |
| 59 |
Bell, Lucie |
Berganger |
| 60 |
Bayerl, Gertraud |
Zorneding |
Nov. 20, 2019
Mit dem FDP- Stadtrat und Bürgermeisterkandidaten Bernhard Spötzl, dem Ortsvorsitzenden Dr. Wagner-Solbach und dem jungen Hoffnungsträger Max Missalla an der Spitze stellt die 14-köpfige Stadtratsliste fast doppelt soviel Kandidaten wie vor 6 Jahren zur Wahl. Die Ebersberger FDP sieht mit dieser vielfältigen Kandidatenauswahl gute Chancen für einen zweiten Stadtrat. Ein Hauptthema bleibt die Ostumfahrung, da die jetzt von anderen Parteien kurzfristig vor der Wahl favorisierte Tunnellösung sich nach der Wahl wieder als unrealistisch in Luft auflösen wird ( Kosten, bauliche Realisierbarkeit).
FDP Ortsverband Ebersberg Listenaufstellung Gemeideratsliste
Die Stadtratsliste im Detail:
1. Bernhard Spötzl
2. Dr. Volker Wagner-Solbach
3. Max Missalla
4. Csilla Descei-Wiech
5. Stefan Voith
6. Benjamin Händel
7. Lisa- Marie Link
8. Dr. Gabor Csoka
9. Philipp Nerreter
10. Carsten Knebel
11. Dr. Ute Matthies
12. Gottfried Pasour
13. Sigrid Lenkitsch
14. Dr. Gisbert Wolfram
Bild hinten v.l.n.r. : Bernhard Spötzl, Volker Wagner-Solbach, Max Missalla
FDP Gemeinderatsliste Ortsverband Ebersberg
Okt. 16, 2019
Die FDP Ebersberg hat den langjährigen Stadtrat Bernhard Spötzl einstimmig als Kandidat für die Bürgermeisterawhl 2020 nominiert. Seine Themen sind u.a. eine Ostumfahrung und Verkehrsberuhigung in der Stadt, Neugestaltung des Marienplatzes, ein Kreisel vorm Finanzamt, mehr bezahlbarer Wohnraum und eine zukunftsorientierte Gewerbepolitik.
Wir drücken Dir die Daumen Bernhard!
Juli 20, 2019
Auf seiner jüngsten Sitzung schlug der Ortsvorstand der Ebersberger FDP den langjährigen Ebersberger Stadtrat Bernhard Spötzl der Aufstellungsversammlung als Kandidat für die Bürgermeisterwahl im nächsten Frühjahr vor.
Bernhard Spötzl ist 57 Jahre alt und hat zwei erwachsene Söhne. Seit 1997 ist er als freiberuflicher Vermessungsingenieur tätig. Er war bereits von 1990 bis 2002 für die CSU im Stadtrat, bevor er 2014 für die Ebersberger FDP wieder in das kommunale Gremium gewählt wurde. Dort hat er sich in den vergangenen Jahren in vielen Belangen eingebracht. Sein Antrag im April 2018 war es, der die Diskussion um eine Ostumfahrung Ebersbergs wieder auf die kommunale Tagesordnung brachte.
Die Verkehrssituation ist auch einer der wichtigsten Punkte seiner kommunalpolitischen Agenda. „Ohne eine Ostumfahrung wird es keine Lösung der innerörtlichen Verkehrsprobleme geben“, so Bernhard Spötzl auf der letzten Versammlung der Liberalen. Die Ebersberger FDP hat dazu mit der „5fDP“ auch eine eigene Trasse vorgeschlagen, die erheblich weniger Anwohner berührt und sich deutlich besser in die Landschaft einfügen würde. Mit der Ostumfahrung kann die Innenstadt für Fußgänger und Radfahrer sehr viel sicherer und attraktiver gestaltet werden.
Ein weiteres Anliegen ist für Bernhard Spötzl eine aktive Förderung der Wirtschaft in Ebersberg. „Der Stillstand bei den Gewerbeflächen muss endlich aufgehoben werden. Außerdem dürfen bereits vorhandene innerörtliche Gewerbeflächen nicht umgewidmet werden. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind für eine solide Haushaltsführung unerlässlich“, meinte Bernhard Spötzl im Gespräch mit dem Ortsvorstand. Über die „5fDP“-Trasse können sowohl das Gewerbegebiet Nord erweitert als auch das Gewerbegebiet Ost an die Autobahn angeschlossen werden. Schwerpunkt sollte die Ansiedlung von Firmen mit innovativen und ökologischen Geschäftsmodellen sein.
Wichtig ist auch der Bau von Wohnungen in Ebersberg, wobei aber kein erhöhter Zuzug ausgelöst werden sollte. Bei Neuausweisung von Bauland sollten primär Ebersberger Bürger und Bürgerinnen zum Zug kommen. Vor allem auch die Belange der jüngeren Generation müssten dabei auch berücksichtigt werden. Bauherren sollten beim Bau mehrerer nicht selbst genutzter Wohnungen immer auch sozial gebundenen Wohnraum erstellen müssen.
Einen Schwerpunkt seiner Arbeit sieht Spötzl zudem darin, die Lebensqualität für Jung und Alt in der Stadt zu erhalten und Ebersberg für den demographischen Wandel gut aufzustellen. Spötzl, der sich selbst als heimatverbundenen Menschen bezeichnet, sagt: „Meine Familie und ich leben gerne hier, hier lässt es sich gut leben und ich will auch, dass das in Zukunft so bleibt.“
