Jetzt ist unsere erste Ausgabe von „Liberaler Blick – News aus dem Landkreis Ebersberg“ fertig. In diesem Newsletter des FDP-Kreisverband Ebersberg erscheinen in unregelmäßigen Abständen Beiträge zu einem aktuellen politischen Thema aus unserem Landkreis. Das Konzept und das Layout dafür haben wir nicht für teures Geld von einer Agentur entwickeln lassen, sondern relativ kurzfristig mit „Bordmitteln“ in unserem neu gewählten Kreisvorstand entwickelt.
Thema dieser ersten Ausgabe ist die Parteitags-Bewerbungsrede von unserem frisch gewählten Landkreis-Europakandidaten Dr. Robert Harrison aus Zorneding. Der gesamte Kreisvorstand der FDP Ebersberg wünscht Ihnen/Euch eine interessante Lektüre!
Am 11. und 12. November fand in Amberg der Landesparteitag der FDP Bayern statt und am Sonntag-Vormittag wurde die Landesvertreterversammlung zur Europawahl eingeschoben. Gekommen sind mehr als 400 Delegierte aus ganz Bayern. Vom Kreisverband Ebersberg waren Renate Will, Martin Hagen, Marco Peine, Christoph Reisbeck und Josef Vogl an beiden Versammlungen als Delegierte stimmberechtigt – für den Landesparteitag zusätzlich Peter Pernsteiner und für die Landesvertreterversammlung zusätzlich Robert Harrison. Wer sich einen ausführlichen persönlichen Eindruck vom Landesparteitag machen will, findet am Ende dieses Beitrags ein großes Vorschaufenster mit dem kompletten YouTube-Videostream der FDP Bayern vom 11. November sowie eine kleine Orientierungshilfe mit ein paar Zeitmarken zu wichtigen Phasen dieser Versammlung.
Aussprache und Wahl des Landesvorstandes
Nach Berichten des bisherigen FDP-Landesvorstandes gab es eine umfassende Aussprache zum Landtags-Wahlergebnis und zur Situation unserer Landespartei sowie zur Situation unserer Bundestagsfraktion in der Ampel-Regierung. Entgegen den bisherigen Parteitags-Gepflogenheiten wurde diesmal sehr vielen Mitgliedern die Möglichkeit eingeräumt, Stellungnahmen, Kritik und Anregungen einzubringen. Insgesamt gab es 50 Wortmeldung mit jeweils dreiminütiger Redezeitbegrenzung. Auch unser Delegierter Peter Pernsteiner hat ein Statement abgegeben, das unter diesem Link auf Facebook abrufbar ist.
Martin Hagen (rechts) ging nach der Stichwahl auf Albert Duin zu und unterstrich damit, dass der FDP-Landesverband Bayern weiterhin gemeinsam an einem Strang ziehen wird.
Anschließend fanden dann bis 20:30 Uhr viele Wahlgänge für den FDP-Landesvorstand samt Beisitzern statt. Erfreulicherweise konnten diese Wahlgänge von uns Delegierten per Laptop, Tablet oder Smartphone schnell und einfach durchgeführt werden. Im Gegensatz zu früheren Parteitagen gab es also weder umständliches Stimmzettel-Einsammeln noch zeitraubende Auszählungen. Dank unseres Online-Voting-Tools der Firma Polyas und einem wirklich leistungsfähigen WLAN des Amberg Congress Centerstanden die Ergebnisse immer sofort ein paar Sekunden nach Ende des Wahlgangs auf den Computern/Smartphones aller Delegierten.
Der Parteitag beschloss zunächst, dass diesmal der FDP-Landesvorsitz in Form einer Doppelspitze besetzt werden soll – erstmals in Deutschland bei einem FDP-Landesvorstand. Dann gab es sehr überraschend eine Kampfabstimmung für den ersten Landesvorsitzenden zwischen Martin Hagen aus Vaterstetten und Albert Duin aus München – also eine echte gelebte Demokratie. Martin erhielt 210 Stimmen und Albert 182. Wir gratulieren Martin Hagen für seine Wiederwahl. Danach wurde für die Doppelspitze die Bundesttagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium Katja Hessel als Landesvorsitzende mit 213 Ja-Stimmen gewählt (bei 167 Nein-Stimmen). Auf eine Auflistung der zahlreichen gewählten Stellvertreter, Beisitzer etc. wird in diesem Bericht aus Zeitgründen verzichtet.
Am zweiten Tag begann zunächst die Landesvertreterversammlung zur Wahl unserer Europakandidaten mit der Vorstellung unseres Bayerischen Spitzenkandidaten Phil Hackemann. Dann wurde die Versammlung etwa eine halbe Stunde lang für ein Grußwort der Israelischen Generalkonsulin Talya Lador-Fresher unterbrochen. Sie freute sich sehr, erstmals auf einem Parteitag eine Rede halten zu dürfen und stand auch einige Minuten für ein paar öffentlich gestellte Fragen von Parteitagsmitgliedern Rede und Antwort.
Grußwort der Israelischen Generalkonsulin Talya Lador-Fresher
Danach wurde die Versammlung fortgesetzt und 88 Delegierte für die Bundesvertreterversammlung gewählt. Anschließend wurde Phil Hackemann aus München mit 254 der 306 gültigen Stimmen zum Spitzenkandidaten gewählt. Dann folgten noch zwei Einzelwahlgänge für die Plätze 2 und 3. Auf Platz 2 wurde Lina Braun aus Augsburg gewählt.
Für Platz 3 kandidierte auch unser Dr. Robert Harrison aus Zorneding. Seine Bewerbungsrede ist auf unserem Facebook-Kanal unter diesem Link zu sehen. Im ersten Wahlgang zwischen 7 Kandidaten erhielt er immerhin 118 der 314 gültigen Stimmen und kam damit als Erstplatzierter in die Stichwahl. In dieser Stichwahl wurde er schließlich mit einer klaren Mehrheit von 202 Stimmen gewählt.
Die weitere Reihung der Bayerischen Europawahl-Kandidaten wurde in einer Blockwahl entschieden. Gegen 13:40 Uhr wurde der Landesparteitag fortgesetzt, um noch einige Aufgaben im FDP-Landesvorstand zu verteilen und auch für die Beratung von ein paar Parteitagsanträgen. Der Landesparteitag endete schließlich am Sonntag um ca. 15:45 Uhr.
Unser erneut gewählter FDP-Landesvorsitzender Martin Hagen aus Vaterstetten (rechts) und unser Europawahl-Kandidat Dr. Robert Harrison aus Zorneding am 12. November im Amberg Congress Center ACC
Unsere Delegierten auf dem Landesparteitag am 11. November 2023 in Amberg. Martin Hagen ist nicht auf diesem Foto, weil er in der Versammlungshalle seinen Sitzplatz ganz vorne bei den Vertretern des FDP-Landesvorstandes hatte
Videostream vom ersten Tag des Landesparteitags
Wer den kompletten ersten Tag des Landesparteitag sehen will, findet ihn auf YouTube unter dem nachfolgenden Link, der aber leider nicht öffentlich auf der YouTube-Seite der FDP-Bayern gelistet ist oder im nachfolgenden Videofenster.
Zur groben Orientierung für das lange Video ein paar Zeitmarken:
0:00:00 Vorspann, Begrüßung, Formalia
0:58:20 Dringlichkeitsanträge
1:21:50 Rechenschaftsbericht Landesvorsitzender Martin Hagen
1:39:50 Rechenschaftsbericht Generalsekretär Dr. Lukas Köhler
1:47:45 Rechenschaftsbericht Schatzmeisterin Christine Lütke
2:02:00 Bericht der Rechnungsprüfer
2:14:55 Aussprache mit 50 Wortbeiträgen
5:03:25 Unterbrechung der Sitzung für die Delegiertenbesprechungen der Bezirksverbände
5:43:35 Beginn der Wahlen – Entscheidung Doppelspitze
5:56:35 Wahl des ersten Landesvorsitzenden
5:59:00 Bewerbungsrede Albert Duin
6:09:40 Bewerbungsrede Martin Hagen
6:18:12 Fragen an die Bewerber
7:00:00 Wahl des ersten Landesvorsitzenden
7:12:40 Wahlergebnis erster Landesvorsitzender und kurze Worte von Martin Hagen und Albert Duin
7:17:30 Wahl Co-Vorsitzende/Bewerbungsrede Katja Hessel
7:28:50 Wahl Generalsekretär/Bewerbungsrede Christoph Skutella
7:43:47 Die weiteren Wahlgänge
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Natürlich war unser Landtags-Direktkandidat Marc Salih aus Poing beim Blick auf die ersten Ergebnisse an unserem FDP-Wahlbeobachtungsabend beim Neuwirt in Zorneding alles andere als glücklich. Und klar ist auch, dass wir vom Kreisverband Ebersberg sehr enttäuscht über unser Bayerisches Landtags-Wahlergebnis sind, aber immerhin haben wir im Landkreis Ebersberg 4,0 Prozent der Erststimmen und 4,3 Prozent der Zweitstimmen bekommen.
Wir danken unserem Marc Salih für seine Direktmandat-Kandidatur und seinen guten Wahlkampf. Und natürlich danken wir auch unserem Martin Hagen aus Baldham für seinen unermüdlichen Wahlkampf als Bayerischer FDP-Spitzenkandidat. Und schließlich danken wir auch unseren Wählern für die Stimmen.
Ein Beitrag unter dem Motto „Von Finnland Lernen lernen“ ist ab Seite 2 des Zornedinger Panorama unter diesem Link zu finden
Melanie Schaffenroth zieht als Mutter zweier Grundschulkinder in der aktuellen Ausgabe der FDP-Zeitung „Zornedinger Panorama“ einen vorsichtigen Vergleich zwischen dem Finnischen Schulkonzept und der Grundschule Zorneding. In der PDF-Version der Zeitung unter dem nachfolgenden Link ist auch ein Beitrag unter dem Titel „Von Finnland Lernen lernen“ zu finden. Und rund um die Landtagswahl enthält die Zeitung unter anderem einiges über unser Wahlprogramm sowie über unsere Landtags- und Bezirkstags-Kandidaten. https://www.fdp-ebe.de/wp-content/uploads/2023/09/Zornedinger-Panorama-12-Onlineversion.pdf
Eingang zum Hallenbad von Kirchseeon fotografiert von Dirk Sterner am 24.8.2023
Kaum mehr Grundschulklassen von Kirchseeon haben Schwimmunterricht – und von Zorneding gar keine mehr – und dies, obwohl Markus Söder noch im Junivollmundig mehr Schwimmbadförderungen verkündete!
”Hauptsache Wasser” hieß es bei der Gemeinderatssitzung am 11. September von Seiten des Bürgermeisters. Bei dieser Sitzung wurde über den Nutzungsvertrag mit dem Berufsförderungswerk Bfw abgestimmt. Der Schwimmunterricht der Grundschüler sei gesichert, wurde dabei der FDP-Gemeinderätin Dr. Susanne Markmiller auf ihre Nachfrage bestätigt. Auch im Stundenplan ihrer Drittklässlerin war zunächst Schwimmunterricht vorgesehen. Um so verwunderter waren sie und manch andere Eltern wohl auch, als es nach der Lehrerkonferenz hieß, dass für ihre Klassen kein Schwimmunterricht im Bfw möglich ist – ”mangels Ausweichmöglichkeiten”.
Traurig, dass das Hallenbad von Kirchseeon im Juli einfach im Hau-Ruck-Verfahren geschlossen wurde, obwohl es ja von Seiten des Landratsamtes keinerlei Bedenken für einen Weiterbetrieb gab. Bis auf wenige Klassen der Grundschule Kirchseeon stehen jetzt alle anderen Klassen ohne Schwimmunterricht da. Auch in Zorneding wurden die Eltern vor vollendete Tatsachen gestellt.
Lesen Sie hierzu die als Fotos beigefügten Beiträge der Zornedinger FDP-Ortsvorsitzenden Melanie Schaffenroth und der FDP-Gemeinderätin Dr. Susanne Markmiller. Die Beiträge sind auch auf Seite 8/9 der FDP-Zeitung „Zornedinger Panorama“ lesbar, die unter diesem Link abrufbar ist: https://www.fdp-ebe.de/wp-content/uploads/2023/09/Zornedinger-Panorama-12-Onlineversion.pdf
