Herzlichen Glückwunsch dem neugewählten Vorstand des FDP Ortsverband Ebersberg mit dem neuen Vorsitzenden Franz Zitzelsberger und viel Erfolg.
(v.l.n.r)
Dr.Gisbert Wolfram ( Schatzmeister), Franz Zitzelsberger (1. Vorsitzender), Lisa-Marie Link (Beisitzerin), Dr. Volker-Wagner Solbach (stellv.. Vorsitzender), Max Missalla (Beisitzer)
Im Rahmen seiner Wahlkampftour kommt Martin Hagen am 11.08.2023
nach Vaterstetten / Baldham.
Beginn ist um 14 Uhr in der Baldham Passage (Rewe).
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FDP-Kreisverband wählte seine Kandidaten
Die Landkreis-Liberalen haben am 20. Oktober ihre Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahl aufgestellt. Auf der Stimmkreisversammlung wurde Marc Salih aus Poing ohne Gegenstimmen als Kandidat für das Landtags-Direktmandat gewählt. Ebenfalls ohne Gegenstimmen wurden Martin Hagen aus Baldham für die Landtags-Zweitstimmenliste, André Schreiber aus Vaterstetten für das Bezirkstags-Direktmandat und Frank Hansen aus Glonn für die Bezirkstags-Zweitstimmenliste gewählt.
Mit großem Selbstbewusstsein bekräftigte Marc Salih bei seiner Bewerbungsrede zum Direktkandiaten, seinen Willen in den Landtag einzuziehen. Der Oberkommissar der Bundespolizei und Gemeinderat aus Poing will dort unter anderem dafür sorgen, dass das Ladenschlussgesetz endlich auch in Bayern liberaler wird. Er ist vom Wahlsystem für den Landtag begeistert, weil hier „im Gegensatz zur Bundestagswahl die Erststimmen für die Direktkandidaten bei der Berechnung der Stimmenzahl für die Landtagsliste nicht verloren gehen.“ Deshalb will er es nach seinem erfreulich gut gelaufenen Kampf für den Einzug in den Bundestag erneut antreten: „Jeder der mich kennt, weiß dass ich auch diesmal im Wahlkampf richtig brennen werde.“
Martin Hagen, der amtierende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, will in diesem Wahlkampf bewusst in keinem Landkreis als Kandidat für ein Direktmandat antreten, weil er als Vorsitzender der FDP Bayern in den nächsten Monaten überall Präsenz zeigen möchte. Allerdings unterstreicht er seine Verbundenheit mit seinem Wohnort dadurch, dass er für den Landkreis als Listenkandidat zur Verfügung steht. Auf der Versammlung stellte er unter anderem die massiven Versäumnisse der Bayerischen Energiepolitik der letzten Jahre heraus … vor allem in Sachen Windkraftausbau und Stromleitungen für einen überregionalen Energieausgleich. Zudem setzt er sich intensiv dafür ein, dass der Landtag wieder kleiner werden muss, um vernünftig handlungsfähig zu sein und nicht unnötig hohe Kosten zu verursachen.
Der Bezirkstags-Direktkandidat André Schreiber sieht sich in diesem Gremium genau an der richtigen Stelle, weil er als Berater für akademische Heilberufe und Dienstleister für den Marburger Bund schon einige Erfahrungen im Gesundheitswesen mitbringt. Der Bezirk Oberbayern kümmert sich als Kommunalparlament intensiv um verschiedenste Belange der Bereiche Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur, Heimat und Umwelt. Unterstützt wird er im Wahlkampf durch den frisch gewählten Listenkandidaten Frank Hansen. Er bringt als Betriebsleiter im Agrarhandel und Gemeinderat Erfahrungen in verschiedensten Bereichen ein.
Die Versammlung mit 22 stimmberechtigten Mitgliedern und einigen Gästen wurde ruhig und souverän vom FDP-Bezirksrat Daniel Reuter geleitet. Grußworte gab es von der Vorsitzenden der FDP-Bezirkstagsfraktion Barbara von Baudissin-Schmidt. In den letzten beiden Wahlgängen wurden schließlich je sechs Delegierte und Ersatzdelegierte für die Wahlkreisversammlung der FDP Oberbayern berufen. Sie entscheidet im Februar unter anderem über die Reihung der Listenkandidaten.
FDP-Bundestagsabgeordnete Sandra Bubendorfer-Licht besuchte Sirenenhersteller Hörmann
EBERSBERG – Die FDP-Bundestagsabgeordnete Sandra Bubendorfer-Licht hat kürzlich Unternehmen aus dem Bereich des Bevölkerungsschutzes im Landkreis Ebersberg besucht. „Wir müssen mit dem schlimmsten Ernstfall rechnen, um optimal vorsorgen zu können“, sagte die Expertin für Katastrophenhilfe und FDP-Obfrau im Innenausschuss des Deutschen Bundestages. Begleitet wurde die Abgeordnete aus Ampfing (Lkr. Mühldorf) von der FDP-Kreisvorsitzenden Dr. Susanne Markmiller und dem Ebersberger FDP-Ortsvorsitzenden Volker Wagner-Solbach.
Der Bevölkerungsschutz ist für Sandra Bubendorfer-Licht verstärkt in den Fokus gerückt: Das Hochwasser im Ahrtal, der Klimawandel und die damit einhergehenden Extremwetterereignisse sowie die sich ändernde weltpolitische Sicherheitslage hätten die Sinne geschärft. Zusammen mit den beiden Geschäftsführern Anna Hörmann und Matthias Müller von der Hörmann Gruppe mit Sitz in Kirchseeon – einem bundesweit führenden Sirenenhersteller tauschte sich die Expertin für Bevölkerungsschutz über das Sirenennetz in Deutschland aus, welches nach den Plänen des Bundesamtes für Katastrophenschutz wieder ausgebaut werden soll.
Das deutsche Sirenennetz umfasst derzeit ca. 45.000 Sirenen, wobei ca. 35.000 motorbetrieben und ca. 10.000 elektrisch betrieben sind. Für ein effizientes und flächendeckendes Sirenennetz werden nach Berechnungen des Herstellers etwa 90.000 Sirenen benötigt, um die Bevölkerung in jeglichem Katastrophenfall frühzeitig zu warnen. Die herkömmliche Sirenenwarntechnik werde hierbei von den seit Kurzem möglichen Push-Mitteilungen per SMS und den Katastrophenwarn-Apps begleitet. Ziel muss es sein, so Bubendorfer-Licht, wieder ein vollfunktionsfähiges Sirenenwarnsystem zu erhalten, das die Bevölkerung auf allen möglichen Kanälen in jeglichem Katastrophenfall frühzeitig erreicht.
Diesem tiefen Einblick in die Sirenentechnik ging ein Besuch bei der Elomac Elektronik GmbH in Ebersberg voraus. Dieses Unternehmen beschäftigt sich mit Vorrang-Ampelschaltungen für Einsatzfahrzeuge. Zentrales Thema war hier, welche Hürden angesichts der verteilten Kompetenzen zwischen Bund, Land und Kommunen sowie der Einbindung verschiedener Träger von Blaulichtorganisationen zu überwinden sind, um Einsatzfahrzeuge und Ampelschaltungen mit einem entsprechenden Vorrangsystem auszustatten.
Neben dem Zeitvorteil, der bei manchem Einsatz über Leben und Tod entscheidet, verweist Elomatic-Geschäftsführer Günter Wagenbauer auf einen weiteren Vorteil: Ein solches System kann Bewohner von frequentierten Kreuzungen beispielsweise in Krankenhausnähe entlasten wenn sich ein Einsatzfahrzeug den Weg nicht erst mit dem Warnhorn selbst freimachen müsse.
„Bei den zerstreuten Kompetenzen zeigt sich deutlich, welchen stiefmütterlichen Stellenwert der Zivil- und Bevölkerungsschutz zuletzt hatte“, so die Ebersberger FDP-Kreisvorsitzende Dr. Susanne Markmiller. Diese staatlicherseits selbstgemachten Hürden müssen wir angehen und abbauen, fordert sie. „Wir müssen dafür sorgen, dass der Zivil- und Bevölkerungsschutz wieder Vorfahrt bekommt“, sagt die Bundestagsabgeordnete Bubendorfer-Licht. Dringlich sei es daher in einem ersten Schritt, die Prozesse auf der Verwaltungsseite zu straffen.
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Vorfahrt für den Bevölkerungsschutz (v.l.): Die Ebersberger FDP-Kreisvorsitzende Dr. Susanne Markmiller und die FDP-Bundestagsabgeordnete Sandra Bubendorfer-Licht besuchten den Sirenenhersteller Hörmann mit den Geschäftsführern Anna Hörmann und Matthias Müller (Foto: Johannes Höhr/Abgeordnetenbüro).
Die FDP Zorneding hat am 23. Mai als erster Ortsverband der Landkreis-FDP einen Vorstand mit „Doppelspitze“ gewählt. Damit ist nun die bisherige Stellvertreterin Melanie Schaffenroth gemensam mit Peter Pernsteiner als Ortsvorsitzende tätig. Den Weg hierzu ermöglichte vor kurzem der FDP-Landesparteitag in Hirschaid durch eine entsprechende Satzungsänderung.
Die Zornedinger Liberalen vollziehen auf diese Weise den ersten Schritt ihres Generationswechsels, denn der FDP-Gemeinderat Peter Pernsteiner ist der Meinung, dass „das langsam wirklich mal fällig wird, weil ich jetzt schon fast 19 Jahre Ortsvorsitzender bin.“ Melanie Schaffenroth ist beruflich als Steuerjuristin tätig und lebt seit 2017 in Pöring. Durch ihre Mitwirkung im Elternbeirat der Pöringer KiTa St. Georg kennt sie als Mutter die aktuellen Probleme der Kinderbetreuung leider zur Genüge und will sich FDP-Ortsverband auch diesem Thema verstärkt widmen: „Ich finde es unmöglich, dass bei der aktuell abgeschlossenen Hortanmeldung in der Gemeinde nur sechs neu zur Einschulung anstehende Kinder einen richtigen Hortplatz bekommen und zwölf im bildungspolitischen Regen stehen müssen. Warum die Situation in Zorneding so krass ist, ist mir wirklich schleierhaft. Ich bin auch sehr enttäuscht, dass die Planung der Schulerweiterung von Pöring momentan komplett ins Stocken geraten ist, denn bis zum Jahr 2026 ist nicht mehr viel Zeit. Bis dahin muss bundesweit der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung der Grundschulkinder vollzogen werden.“
Die Versammlung im Zornedinger Neuwirt leitete die FDP-Kreisverbandsvorsitzende Dr. Susanne Markmiller aus Kirchseeon. Die zehn anwesenden Ortsverbands-Mitglieder entschieden sich zunächst per Akklamation für die Wahl einer Doppelspitze plus Schatzmeister und vier Beisitzern. In drei geheim durchgeführten Einzel-Wahlgängen wurde dann die Doppelspitze, der Schatzmeister und die Beisitzer bestimmt. Nach der einstimmigen Entscheidung für die Doppelspitze aus Melanie Schaffenroth und Peter Pernsteiner wurde Dirk Sterner erneut zum Schatzmeister gewählt – ebenfalls einstimmig. Im dritten Wahlgang wurden schließlich einstimmig sowohl die beiden bisherigen Vorstands-Beisitzer Christoph Reisbeck und Daniel Friedrich in ihren Ämtern bestätigt als auch Niko Boßung und der zweite Zornedinger FDP-Gemeinderat Dr. Siad-Matthias Abdin-Bey als Beisitzer gewählt. Die FDP Zorneding hat aktuell 22 Mitglieder und freut sich über einen aktiven Ortvorstand zur Forcierung ihrer Lokalpolitik.
Auf dem 80. Landesparteitag in Bayreuth am 06.11.2021 wurde Martin Hagen zum neuen Vorsitzenden des Landespartei gewählt. Er erzielte ein Ergebnis von 93,4%, das beste Wahlergebnis eines Landesvorsitzenden in Bayern seit 23 Jahren, soweit die Chronik reicht.
Martin Hagen, Mitglied des Kreisverbandes Ebersberg und Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag, folgt Daniel Föst, der die Geschicke der Landespartei seit 2013 gestaltet hat. In diesen Jahern war er zunächst vier Jahre als Generalsekretär an der Seite von Albert Duin und die letzten vier Jahre als Landesvorsitzender tätig. Daniel Föst stellt sein Amt nach überaus erfolgreichen Jahren in der Landespolitik zu Verfügung. Geprägt hat die Amtszeit von ihm den Wiedereinzug der FDP in den Bundestag, in den bayerischen Landtag und eine erfolgreiche Kommunalwahl, bei der die FDP Bayern nunmehr 100 weitere Räte und Rätinnen und damit ein Drittel neuer Kommunalmandatsträger stellen kann.
Die Übergabe des Landesvorsitzes an Martin Hagen macht den Weg frei für die Bündelung der Kräfte von Fraktion und Partei sowie die Fokussierung des Landesverbandes auf die Landespolitik.
Wie kürzlich die Süddeutsche Zeitung schrieb, ist der Personalwechsel an der Spitze der FDP Bayern mit der Kandidatur Martin Hagens zum Landesvorsitzenden eine Kampfansage an die CSU und die Freien Wähler. Martin Hagen in seiner Bewerbungsrede um den Landesvorsitz dazu: „Genauso ist es auch gemeint“.
Wie der Vaterstettener Martin Hagen in seiner Rede weiter ausführt, sieht er das Kalkül Markus Söders, mit heftigen Störfeuern aus der Staatskanzlei und der CSU-Zentrale und einem Dauerwahlkampf gegen die Politik der künftigen Ampel-Koalition nicht die Interessen unseres Landes zu vertreten, sondern lediglich die Chancen der CSU für die Landtagswahl 2023 zu verbessern.
Nachdem die CSU sich selbst in Berlin aus dem Spiel genommen hat, so Martin Hagen weiter, ist es an der FDP Bayern, in den kommenden Jahren die Interessen aller bürgerlichen Wähler auf Bundesebene zu vertreten.
75 Jahre nach Gründung der FDP übernimmt Martin Hagen den Vorsitz des Landesverbandes Bayern mit dem Anspruch, eine eigenständige Kraft im Bayerischen Landtag zu sein, vornehmlich für mehr Chancengleichheit in der Bildung und die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Bayern einzutreten sowie die Digitalisierung in Bayern voranzutreiben, was vor allem und zuerst heißt, die Strukturen zu ändern, um Digitalisierung in Schulen, der Landwirtschaft und in der Verwaltung erst möglich zu machen.
Der FDP Kreisverband Ebersberg beglückwünscht Martin Hagen zur Wahl zum Landesvorsitzenden der FDP Bayern und wünscht ihm und seinem Team Erfolg bei den Herausforderungen, die sich ihnen in den nächsten Jahren stellen werden.