Nov. 22, 2020
FDP Zorneding bedauert, dass diese Chance für die Zukunft unseres Ortes verspielt wurde
Statement der FDP-Fraktion des Zornedinger Gemeinderates und des Ortsvorstandes der FDP Zorneding
Die Gemeinde Zorneding hat letztes Jahr den Klimanotstand ausgerufen, um den lokalen CO2-Ausstoß massiv zu reduzieren. Diese Bemühung schließt natürlich auch den Straßenverkehr mit ein. Ob mit batteriebetriebenen Fahrzeugen allein allerdings die Energiewende gelingen wird, ist zumindest umstritten. Insbesondere Lastkraftwagen und Omnibusse hätten auf dieser Basis – Stand heute – erhebliche Reichweitenprobleme. Die Batterie-Technik hat sich aber immerhin in den letzten Jahren enorm weiterentwickelt – nicht zuletzt dank umfangreich geförderter Forschung. Wasserstoff wäre durchaus eine Alternative und würde sich auch als stationäres Energiespeichermedium zur längerfristigen Pufferung von Windkraft- und Fotovoltaik-Überschüssen anbieten.
Zur Weiterentwicklung dieser Technologie wünscht sich die Bayerische Staatsregierung im Großraum München-Landshut-Ebersberg einen Standort für ein Wasserstoffkompetenzzentrum. Dieser soll bewusst nicht direkt an die normale Bebauung angrenzen. Zudem soll er im Hinblick auf die geplante enge Zusammenarbeit mit der TU-München verkehrstechnisch sinnvoll positioniert sein und gut per ÖPNV erreichbar sein – auch das ist Ökologie.
Südlich der B304 gibt es im Gebiet der Gemeinde Zorneding mehr als 200 Hektar unbewaldete Flächen. Davon wären im ersten Schritt gerade mal sieben Hektar erforderlich gewesen – 3-1/2 Hektar für das Forschungszentrum mit 150 Arbeitsplätzen – und zur CO2-neutralen Deckung des Stromverbrauchs dieser Zukunftsschmiede hätte auf weiteren 3-1/2 Hektar eine Freiflächen-PV-Anlage entstehen können. Grüner geht´s nicht. In einem zweiten Schritt wäre daran angegliedert ein Hightech-Gewerbepark entstanden – mit wohl bis zu 200 weiteren Arbeitsplätzen. Die FDP-Fraktion des Gemeinderates und auch der gesamte FDP-Ortsvorstand hat dies als einmalige Gelegenheit für unsere Gemeinde gesehen, endlich mal das Berufspendler-Schlafstadt-Image ein wenig abzulegen. Zorneding als Forschungsstandort für eine vielversprechende Energiewende-Speichertechnologie – diese Idee hat was.
Gleichzeitig hätten wir durch die Erschließung eines solchen neuen Hightech-Gewerbegebietes auch eine gute Möglichkeit zur Realisierung und Finanzierung von beispielsweise neuen Kinderbetreuungseinrichtungen und Freizeitangeboten. Und schließlich hätte uns ein Hightech-Gewerbepark mittelfristig auch Gewerbesteuereinnahmen gebracht – unter anderem zur Intensivierung des sozialen Wohnungsbaus oder zur umfassenden Modernisierung unserer Grundschule. Zudem hätten wir mit einem solchen Projekt auch die Unternehmen vor Ort gestärkt, wie beispielsweise die derzeit extrem gebeutelten Bewirtungs- und Beherbergungsunternehmen.
Aus all diesen Gründen konnte sich die FDP-Fraktion durchaus ein Wasserstoffkompetenzzentrum in Zorneding vorstellen und unterstützte diesen Antrag. Allen Gemeinderäten war sicherlich voll und ganz bewusst, dass dieses Forschungszentrum in jedem Fall gebaut wird – wenn nicht bei uns, dann eben woanders. Wer also gegen dieses Projekt stimmte verweigerte damit unserer Ansicht nach Zorneding eine große Chance zur Weiterentwicklung des Ortes.
Für diese Verweigerung wurde unter anderem vorgeschoben, dass die Öffentlichkeit früher hätte informiert werden sollen und dass für so eine Entscheidung auch schon konkrete Grundstücksflächen hätten verfügbar sein müssen. Vielleicht war es nicht optimal, dass wir erst einmal ein grundsätzliches Stimmungsbild des Gemeinderates pro und contra abgeklärt haben, bevor die breite Öffentlichkeit über das Projekt informiert wurde. Es ist aber auch schwierig in Zeiten der Kontaktbeschränkungen große Infoveranstaltungen für möglichst viele Bürger abzuhalten.
Dies jedoch als Grund vorzuschieben, ein solches Zukunftsprojekt am ersten Tag der öffentlichen Information direkt zu beerdigen, finden wir als FDP-Fraktion und FDP-Ortsvorstand sehr schade. Wenn am Ende keine passenden Flächen zur Verfügung gestanden hätten, wäre die Bewerbung sowieso gescheitert, aber wir hätten uns für Zorneding gewünscht, dem Projekt, das aus unserer Sicht große Möglichkeiten für eine positive Ortsentwicklung gebracht hätte, wenigstens eine Chance zu geben.
Dabei ging es bei diesem ersten Grundsatzbeschluss am 29.10. lediglich um eine Absichtserklärung, ob wir Gemeinderäte uns so ein Wasserstoffkompetenzzentrum nebst Gewerbegebiet prinzipiell vorstellen könnten. Der Beschlussvorschlag lautete: „Der Gemeinderat Zorneding befürwortet das Vorhaben der Errichtung eines Wasserstoffkompetenzzentrums im Gemeindegebiet. Der 1. Bürgermeister wird beauftragt, die dafür erforderlichen Verhandlungen und Maßnahmen zu ergreifen.“ Im nächsten Schritt wäre dann ja ohnehin ab dieser Gemeinderatssitzung vom 29. Oktober 2020 die Öffentlichkeit eingebunden gewesen.
Insofern finden wir es schade, dass dieses innovative Zukunftsprojekt für Zorneding bereits im Keim erstickt wurde. Uns verwundert sehr, dass sich die SPD und die Grünen voll und ganz gegen ein Wasserstoffkompetenzzentrum in unserer Gemeinde ausgesprochen haben, aber gleichzeitig den Bau von Windrädern in Zorneding vorantreiben. Wer neue Windräder bauen will, sollte stets vor Augen haben, dass die Windkraft bereits heute zu manchen Zeiten mehr Strom erzeugt, als benötigt wird. Hier ist die Wasserstofftechnolgie ein möglicher Schlüssel.
Gezeichnet, FDP-Fraktion des Zornedinger Gemeinderates und kompletter Ortsvorstand der FDP Zorneding
Okt. 12, 2020
Die Freien Demokraten aus Ebersberg und Erding haben am Donnerstag auf Ihrer Aufstellungsversammlung in Poing den 46-jährigem Marc Salih fast einstimmig ( 28 ja-Stimmen und nur 2 Enthaltungen) zu Ihrem Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 213 gewählt.
Marc Salih , der seit gut einem Jahr FDP-Mitglied ist, hat erstmals bei der Kommunalwahl in Poing als Bürgermeisterkandidat auf sich aufmerksam gemacht und der Poinger FDP als weiteres Gemeinderatsmitglied zur Fraktionsstärke verholfen.
Als Sohn eines irakischen Einwanderers hat er sich, wie er in seiner Vorstellungsrede betonte, von ganz unten bei der Bundespolizei bis in den gehobenen Dienst hocharbeiten. Als Sicherheitsbeamter mit Führungsaufgaben war er für die Bundesrepublik u.a. bei den Vereinten Nationen in New York und an den deutschen Botschaften in Teheran und Budapest tätig. Darüber hinaus ist er nebenberuflich als ausgebildeter Immobilienmakler tätig.
„Ich stehe damit für das Aufstiegsversprechen der FDP und das Vorankommen durch eigene Leistung. Als Bundestagsabgeordneter möchte ich den Glauben in die soziale Marktwirtschaft wieder stärken und die Menschen von unserem Aufstiegsversprechen überzeugen, insbesondere auch Frauen und Migranten. Das Image von der Partei der Besserverdienenden möchte ich beseitigen und damit neue Wählergruppen für die FDP erschließen.“
Marc Salih betonte ferner in seiner Vorstellungsrede: „Die freie Entfaltung der Persönlichkeit und das Individuum stelle ich in das Zentrum des politischen Handelns mit Lust auf Zukunft und der Bereitschaft, eigenverantwortlich diese mitzugestalten. Bedauerlicherweise geht der Ansatz der Politik vom Einzelnen und dessen Freiheit zunehmend verloren in Debatten, die geprägt sind von der Erwartung, der Staat müsse alle gesellschaftlichen Fragen lösen, insbesondere seit der Corona Krise.“ Grundrechtseinschränkungen dürften nicht nur einseitig von der Executive angeordnet, sondern müssten in den Parlament vernünftig abgewogen werden und können nicht auf Vorrat eingeschränkt werden. Es sei nicht die Aufgabe der Gerichte, die Grundrechtseinschränkungen in regelmäßigen Abständen wieder zurückzunehmen, nur weil die Executive bei Umgehung der Parlamente unverhältnismäßig entscheidet.
Aufgrund seiner 28-jährigen Tätigkeit als Polizeibeamter liegt Marc Salih die Innere Sicherheit besonders am Herzen. „Hierzu gehört für mich die Stärkung der polizeilichen Präsenz in der Fläche sowie eine moderne und zeitgemäße Ausstattung der Beamten. Die deutschen Polizeibehörden und die Polizisten vor Ort stehen als Garant für Rechtstaatlichkeit und schützen unsere Demokratie.
Gegen extremistische und kriminelle Energie innerhalb der Polizei stelle ich mich konsequent entgegen. Ich möchte Strukturen schaffen, dass so etwas nicht mehr möglich ist. Auch im Namen der großen Mehrheit der Polizisten, die mit diesen rufschädigenden Vorkommnissen nichts zu tun haben.“
Für die Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres ist Marc Salih optimistisch:
„ Wir als FDP haben nach wie vor ein riesiges Wählerpotential in der bürgerlich-liberalen Mitte, das wir durch attraktive Politik nur wieder für uns begeistern müssen. Ich bin daher zuversichtlich wieder ein zweistelliges FDP-Wahlergebnis zu erzielen.“
Marc Salih bei der Aufstellungsversammlung Wahlkreis ED-EBE
Mai 17, 2020
Mit der konstituierenden Sitzung des Zornedinger Gemeinderates am 7. Mai hat die FDP Zorneding ihr sehr hoch gestecktes Kommunalwahl-Ziel nun endgültig vollenden können: endlich zwei FDP-Gemeinderäte und endlich auch je ein FDP-Sitz im Hauptverwaltungsausschuss und im Grundstücks-, Bau und Umweltausschuss.
Vereidigung der neuen Zornedinger Gemeinderäte durch Piet Mayr, 1. Bürgermeister. Unser neues FDP-Mitglied ist links außen zu sehen
(Foto: Pernsteiner)
Gemeinsam mit sechs weiteren neuen Gemeinderäten wurde unser Ortsverbandsmitglied Dr. Siad Abdin-Bey in der Zornedinger Schulturnhalle vom 1. Bürgermeister Piet Mayr vereidigt. Anschließend erhielt auch er vom Bürgermeister ein kleines Willkommenspräsent (siehe Aufmacherfoto oben), das er nach der Sitzung freudestrahlend zeigte (siehe Foto unten).
Dr. Siad Abdin-Bey freut sich über das kleine Willkommenspräsent der Gemeinde Zorneding
(Foto: Pernsteiner)
Im Wahlkampf ist die FDP Zorneding unter Führung des seit 13 Jahren im Gemeinderat amtierenden FDP-Ortsverbandsvorsitzenden Peter Pernsteiner angetreten, um ihre Präsenz in diesem Gremium deutlich zu steigern. Dieses Ziel ist den Liberalen auch voll und ganz geglückt, denn die FDP Zorneding konnte ihren Stimmenanteil gegenüber 4,75 Prozent im Jahr 2014 mehr als verdoppeln – auf nunmehr 9,98 Prozent. Peter Pernsteiner wurde von den Wählern nicht nur als Gemeinderat wieder gewählt, sondern hat auch als Bürgermeisterkandidat ein tolles Ergebnis erzielt. Mit einem Stimmenanteil von 10,53 Prozent konnte er sich über das drittbeste FDP-Ergebnis in ganz Oberbayern freuen.
Nachdem die FDP Zorneding jetzt zwei der 20 Gemeinderäte stellt, hat sie auch automatisch jeweils einen Sitz nebst Stimmrecht in den beiden großen Ausschüssen aus je acht Mandatsträgern plus Bürgermeister. Peter Pernsteiner nimmt den Sitz im Grundstücks-, Bau- und Umweltauschuss wahr und Dr. Siad Abdin-Bey wird die FDP im Hauptverwaltungsausschuss vertreten, der ab sofort auch die Themengebiete Inklusion, Integration, Senioren und Wohnungsvergabe behandelt.
Die FDP Zorneding freut sich nicht nur auf sechs spannende Jahre, sondern ist sich auch ihrer deutlich größer gewordenen Verantwortung voll und ganz bewusst, die aufgrund der Corona-Pandemie nun zu einer gewaltigen Herausforderung wird.
Gruppenfoto der neuen FDP-Fraktion nach der konstituierenden Sitzung des Zornedinger Gemeinderates am 7. Mai 2020 – natürlich mit dem leider momentan erforderlichen Sicherheitsabstand. Links Peter Pernsteiner, rechts Dr. Siad Abdin-Bey
(Foto: Daniel Kommnick)
März 16, 2020
Die Bürger im Landkreis Ebersberg haben am 15. März gewählt und uns Liberalen ganz klar den Auftrag erteilt, sich künftig noch mehr für das Allgemeinwohl einzusetzen.
Wir freuen uns sehr, dass ab Mai 2020 fast zweieinhalb mal so viele FDP-Mandatsträger in den Rathäusern sitzen, als heute.
Statt fünf haben wir zukünftig zwölf Gemeinde- und Stadträte im Landkreis Ebersberg.
In Poing, Vaterstetten und Zorneding sitzen künftig jeweils zwei anstelle von einem Gemeinderat im Rathaus.
- In Poing sitzt neben dem bisherigen Gemeinderat Wolfgang Spieth künftig auch Marc Salih
- In Vaterstetten verstärkt Klaus Willenberg die bisherige Gemeindrätin Renate Will
- In Zorneding bekommt der bisherige Gemeinderat Peter Pernsteiner Verstärkung durch Dr. Siad-Matthias Abdin-Bey
Neu im Rathaus sind künftig
- in Glonn Frank Hansen
- in Grafing Claus Eimer
- in Kirchseeon Dr. Susanne Markmiller
- in Markt Schwaben Florian Delonge
Von den Bürgern erneut bestätigt wurden
- in Baiern Alexander Müller
- in Ebersberg Bernhard Spötzl
Auf Landkreisebene haben wir auch zukünftig zwei Kreisräte – unser bisheriger Kreisrat und FDP Kreisverbandsvorsitzender Alexander Müller wird jetzt vom FDP-Landtagsabgeordneten Martin Hagen unterstützt.
Der Erfolg hat bekanntlich viele Väter, sicherlich waren die fünf Bürgermeisterkandidaturen einer davon. Am besten abgeschnitten hat dabei unser Bürgermeisterkandidat Peter Pernsteiner aus Zorneding – mit seinem Achtungserfolg von 10,5 Prozent erzielte er das drittbeste Ergebnis eines FDP-Kandidaten in ganz Oberbayern.
Aber auch jede einzelne Stimme für alle unsere Kandidaten auf diesen neun Gemeinde- und Stadtratslisten hat zu diesem großen Erfolg beigetragen.
März 16, 2020
Die Kommunalwahl 2020 ist nun auch in Zorneding Geschichte. Wir von der FDP Zorneding denken, dass wir uns in Zorneding ganz gut „geschlagen“ haben. Das vorläufige Wahlergebnis im Gemeinderat sieht nach 9,98 Prozent aus. Wir konnten also das Ergebnis gegenüber 2014 mit damals 4,75 Prozent mehr als verdoppeln und haben dadurch jetzt zwei Gemeinderatssitze. Peter Pernsteiner ist damit also künftig nicht mehr als Einzelkämpfer im Rathaus, sondern hat ab Mai Dr. Siad-Matthias Abdin-Bey an seiner Seite.
Auch mit dem Bürgermeisterwahl-Ergebnis könnten wir durchaus zufrieden sein. Peter Pernsteiner hat immerhin 10,53 Prozent der Stimmen bekommen und hat damit wohl das drittbeste FDP-Ergebnis in ganz Oberbayern erzielt.
Mit der Kreistagswahl können wir auch durchaus zufrieden sein – wir haben in Zorneding einen FDP-Anteil von 7,02 Prozent erzielen können – vor 6 Jahren hatten wir nur 4,36 Prozent, die damals bekanntlich sehr wesentlich mit unserem Bundestags- und Landtagsabsturz zusammenhingen.
Wir freuen uns auch sehr, dass unsere in Kirchseeon wohnenden ehemaligen Mitglieder der FDP Zorneding auf Anhieb einen Sitz im Marktgemeinderat Kirchseeon erhalten haben. Wir gratulieren der Ortsverbandsvorsitzenden Dr. Susanne Markmiller herzlich für ihr Mandat.
Wir möchten uns auf diesem Wege noch einmal recht herzlich bei allen unseren Kandidatinnen und Kandidiaten (siehe Übersichts-Foto-Collage unten) sowie bei allen sonstigen Unterstützern unseres Wahlkampfs recht herzlich bedanken.
März 12, 2020
Man muss auch mal NEIN sagen können.
Wir von der FDP Zorneding haben beschlossen, dass wir unsere für morgen und Samstag noch geplanten Wahl-Infostände nicht durchführen werden, weil das angesichts der aktuellen Entwicklungen aus unserer Sicht nicht mehr angebracht ist.
So wählt man richtig – eine Information der FDP Zorneding zur Kommunalwahl 2020
Es gibt ja inzwischen auch mehr als reichlich Informationen im Internet. Und wer unsere aktuelle Ausgabe des „Zornedinger Panorama“ mit 36 Seiten noch nicht gelesen hat – mit allen unseren Kandidaten, unserem Wahlprogramm und vielen weiteren aktuellen Informationen – hier ist der Link dazu.
Und für alle gut Informierten hier auf einem Foto noch einmal unsere kleine (neutrale) Anleitung zur Stimmabgabe bei der Kommunalwahl und zu den diesbezüglichen Besonderheiten!
Übrigens hat unser Rathaus in Sachen Hygiene für die Wahllokale erfreulicher Weise sehr gut vorgesorgt, um Bedenken von besorgten Bürgern entgegenzutreten. Und wer am Wahltag überraschend krank ist, aber trotzdem noch wählen möchte, braucht auch nicht verzagen – am 15. bis 15 Uhr kann in gesundheitlichen Notfällen tatsächlich auch noch die Briefwahl direkt im Rathaus beantragt werden.
Zur Weiterentwicklung dieser Technologie wünscht sich die Bayerische Staatsregierung im Großraum München-Landshut-Ebersberg einen Standort für ein Wasserstoffkompetenzzentrum. Dieser soll bewusst nicht direkt an die normale Bebauung angrenzen. Zudem soll er im Hinblick auf die geplante enge Zusammenarbeit mit der TU-München verkehrstechnisch sinnvoll positioniert sein und gut per ÖPNV erreichbar sein – auch das ist Ökologie.
